Allgemeine Geschäftsbedingungen

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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

solution corner | Qualitätsmanagement Consulting

Angela Schröder & Jessica Bölke GbR

nachfolgend solution corner genannt

 

  • 1 Geltung

Die Angebote, Lieferungen und Leistungen von solution corner erfolgen ausschließlich auf Basis dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Die AGB von solution corner werden bei allen Verträgen über von solution corner angebotene Lieferungen und Leistungen Vertragsbestandteil und gelten auch für alle zukünftigen Verträge zwischen dem Kunden und solution corner. Auch wenn solution corner den Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter nicht gesondert widerspricht, erhalten diese keine Gültigkeit,

sondern ausschließlich die AGB von solution corner.

 

  • 2 Angebote und Verträge

Alle Angebote von solution corner sind freibleibend und unverbindlich, sofern einzelvertraglich nichts anderes geregelt ist. Die Angebote von solution corner haben grundsätzlich eine Geltungsdauer von 3 Monaten, wenn nichts anderes schriftlich vereinbart ist. Mit Versand einer Auftragsbestätigung von solution corner an den Kunden, werden dessen Aufträge rechtswirksam. Die Auftragsbestätigung kann schriftlich per Post, Fax oder per E-Mail erfolgen.

Zudem erhält der Kunde ausschließlich Leistungen, die im Auftrag vereinbart wurden. Etwaige Randbedingungen, besonders die Einhaltung der EU Datenschutzrichtlinien auf Seiten des Kunden werden nur nach ausdrücklicher Vereinbarung umgesetzt. Anderenfalls zeichnet der Kunde für die Einhaltung seiner Datenschutzverpflichtung allein verantwortlich.

 

  • 3 Beratung und -durchführung, Mitwirkung des Kunden

Die Vertragspartner benennen jeweils einen Projektverantwortlichen, der in allen Belangen des Projekts allein verbindlicher Ansprechpartner ist und mit entsprechenden Entscheidungskompetenzen ausgestattet ist. Wird eine Vertragspartei den Projektverantwortlichen ersetzen, ist dies dem jeweils anderen Vertragspartner schriftlich anzuzeigen. Dies gilt auch für Vertretungsfälle.

 

  • 4 Abnahme

Sämtliche Leistungen, sofern vereinbart auch Teilleistungen, von solution corner werden vom Kunden mittels schriftlicher Erklärung abgenommen. Die Abnahme gilt als erteilt, wenn auf die Fertigstellungsanzeige durch solution corner seitens des Kunden nicht innerhalb von 14 Tagen wesentliche Mängel schriftlich angezeigt werden. Eine Abnahmeverweigerung aus künstlerischen oder gestalterischen Gründen ist nicht möglich, da im Rahmen der Projektrealisierung Gestaltungsfreiheit herrscht. Sind Teilleistungen bereits abgenommen oder bis zur Abnahmereife bearbeitet, können Änderungs- oder Ergänzungswünsche des Kunden durch einen Nachtrag zum ursprünglichen Vertrag zwischen solution corner und dem Kunden schriftlich vereinbart werden und sind zu vergüten. solution corner ist dazu jedoch nicht verpflichtet.

 

  • 5 Urheberrechte, Nutzungsrechte etc.

Die Urheberstellung von solution corner für Inhalte, Texte, Bilder und Leistungen werden vom Kunden beachtet und an geeigneter Stelle des Webauftritts und in Veröffentlichungen vermerkt. Für die Entfernung dieser Hinweise benötigt der Kunde die schriftliche Zustimmung von solution corner. Die Mitwirkung und Vorschläge des Kunden und seiner Mitarbeiter zur Projektrealisierung begründen kein Miturheberrecht. Der Kunde garantiert und ist dafür verantwortlich, dass alle von ihm bereitgestellten Inhalte, wie z. B. Bilder, Texte, Grafiken usw. keinen Schutzrechten Dritter unterliegen. Er stellt solution corner von allen Ansprüchen Dritter in diesem Zusammenhang frei, auch wenn solution corner diese Inhalte im Rahmen der Projektrealisierung veröffentlicht. Erst nach vollständiger Bezahlung der Leistungen gehen die dem Kunden eingeräumten Nutzungsrechte an diesen über. Diese Nutzungsrechte sind auf das jeweilige Projekt beschränkt. Für die Nutzung darüber hinaus bedarf es der schriftlichen Zustimmung von solution corner. solution corner wird vom Kunden ermächtigt alle Projektinhalte und die Nennung des Kunden zu Referenzzwecken und für seine Arbeit zu nutzen. Der Kunde kann dieser Regelung jederzeit schriftlich widersprechen.

 

  • 6 Zahlungsbedingungen

Für Aufträge mit einer Laufzeit über einen Zeitraum von mehr als einem Jahr behält sich solution corner vor die Preise anzupassen. Sollte der Kunde der entsprechenden Preiserhöhungsmitteilung nicht binnen 14 Tagen widersprechen, wird diese vertragsgegenständlich. Die Mitwirkung und Vorschläge des Kunden und seiner Mitarbeiter zur Projektrealisierung haben keinen Einfluss auf die vertraglich vereinbarte Vergütung. Rechnungen von solution corner sind spätestens innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsdatum auf das vertraglich vereinbarte Konto zu zahlen. Entscheidend ist dabei das Datum des Zahlungseingangs.

 

  • 7 Haftung

solution corner schuldet dem Kunden keinen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg. Für Inhalte, die der Kunde bereitstellt, übernimmt solution corner keine Haftung und ist nicht verpflichtet diese Inhalte auf Rechtsverstöße zu prüfen. Sollten Dritte solution corner in diesem Zusammenhang wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, stellt der Kunde solution corner von jeder Haftung frei und wird  solution corner alle in diesem Zusammenhang entstehenden Kosten ersetzen. Schadensersatzansprüche können gegen solution corner nur geltend gemacht werden, sofern Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. solution corner haftet nicht für Dritte, die auf Wunsch des Kunden eingebunden wurden. Grundsätzlich ist die Haftung dem Umfang nach auf den typischen, vorhersehbaren Schaden und auf die Höhe des vertraglich vereinbarten Preises begrenzt.

 

  • 8 Datenschutz

solution corner weist entsprechend EU- Datenschutzrichtlinie darauf hin, dass personenbezogene Daten zur Vertragsdurchführung gespeichert werden und dass diese Daten von solution corner im Rahmen der Bestandsdatenpflege verarbeitet und genutzt werden. Letzterem kann der Kunde jederzeit schriftlich widersprechen.

 

  • 9 Schlussbestimmungen

Auf den Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar. Gerichtsstand ist für beide Vertragsparteien Brandenburg an der Havel. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. In diesem Falle muss von den Vertragspartnern eine neue Bestimmung vereinbart werden, die dem mit der ursprünglichen Bestimmung verfolgten Zweck am nächsten kommt.

 

solution corner | Qualitätsmanagement Consulting | Angela Schröder & Jessica Bölke GbR, Altstädtischer Markt 6, 14770 Brandenburg, www.solution-corner.de Stand: 01.05.2018